§ Der Prozess §

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Amtsgericht Erlangen ©IMV

Auf dieser Seite werden wir Sie laufend informieren, wie es um das Verfahren gegen die Interviewäußerungen von Dr. Sabine Schiffer steht.

 

Die Presseberichterstattung in Deutschland, Österreich und der Schweiz über den Mord in Dresden (Juli/August):

Zum medialen Umgang mit dem antiislamisch motivierten Mord an Marwa El-Sherbini. Dokumentation auf der Website der Familie

Die wichtigsten noch zu klärenden Fragen sind im Laufe der Berichterstattung aufgeworfen worden – und u.a. in dieser Unterrichtseinheit zusammengestellt: www.1001-idee.eu

Juli 2009 Auf Interviewäußerungen von Dr. Sabine Schiffer wird mit rechtspopulistischen Hetzkampagnen reagiert: Politcally Incorrect

Es folgt eine Hassmailkampagne: Berichterstattung

Die netten Mails – eine Auswahl

Die Anzeige gegen die Hassmailer – vor allem die offen drohenden – wird abgewiesen, angeblich wurde sie nicht ordnungsgemäß gestellt. Satt dessen konzentriert sich die Nürnberger Staatsanwältin auf die eine Interviewaussage von Dr. Schiffer. Der informierte Polizist, der den Ehemann Marwa El-Sherbinis angeschossen hatte, erstattet Anzeige – eine Vorladung zum Verhör erging Anfang August 2009.

Die tatsächlichen Interviewaussagen können unter Publikationen/Interviews abgehört oder nachgelesen werden. Klärend auch die Pressemitteilungen zum Thema.

Rechtsanwalt Künzel verlangt Einstellung des Verfahrens: Begründung Teil 1 Begründung Teil 2

Dezember 2009 Nach der Einstellung des Verfahrens gegen den Bundespolizisten (wie auch gegen die Dresdner Justiz) durch Oberstaatsanwalt Avenarius, wird der Strafbefehl des Amtsgerichts Erlangen an Dr. Schiffer zugestellt.

Strafbefehl des Amtsgerichts Erlangen – in Kürze online:

6000 Euro oder zwei Monate Gefängnis – was aus erkennbaren Gründen also auf Gefängnis hinauslaufen würde…

Bisher sind viele Solidaritätsbekundungen im IMV eingegangen – ganz herzlichen Dank!

Die Häme dokumentieren wir hier und hier, und hier deren „Wasserträger„.

Hingegen allen Spendern für die entstehenden Unkosten ein ausdrückliches Dankeschön!

Auch den Initiatoren des „Aktionsbündnis gegen Rassismus und für Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit“ sowie den Unterstützern der Solidaritäts-Kampagne gegen die Inkriminierung von Dr. Sabine Schiffer gilt unser Dank! [English]

Der Prozess ist auf den 24. März 2010 terminiert und öffentlich, 10.30 Uhr Amtsgericht Erlangen, Mozartstraße 23, 91052 Erlangen. Anschließend findet in den Räumen des Instituts für Medienverantwortung eine Pressekonferenz statt.

Mehr dazu auf Youtube!

24. März 2010 Dr. Schiffer wird freigesprochen. Es gab eine überwältigende Unterstützung im Gerichtssaal – wie schon die beeindruckende Unterstützung durch die internationale Solidaritätsliste und die Facebook-Fangruppe. Hier ist die Erklärung einzusehen, die Sabine Schiffer bei Gericht verlas.

An alle Unterstützer weltweit vielen vielen Dank und hoffen wir, dass die angestoßenen Diskussionen nicht abreißen!

April 2010 Das werden sie nicht, denn die Staatsanwältin hat Rechtsmittel eingelegt. Presseerklärung von Dr. Sabine Schiffer

Urteil_13.04.2010 (pdf)

Revision der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth(pdf)

Das OLG Nürnberg hat dem Revisionsantrag stattgegeben: der öffentliche Prozess findet am 13.10.2010 um 10.30 Uhr statt – Fürther Str. 110, 90429 Nürnberg – Saal 358/III.

Die Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg nimmt die Revision der Staatsanwaltschaft vom 24.03.2010, mit Einverständnis der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth, kurz vor dem 13.10.2010 zurück. Damit ist der Prozesstermin aufgehoben und der Freispruch des Amtsgerichts Erlangen rechtskräftig.